Willkommen auf der Website der Bürgergruppe/-initiative Eichtal Quartier!
Liebe Nachbarn,
es geht weiter: Wir haben gestern unserer neues Bürgerbegehren amtlich angezeigt.
Die beiden vorherigen Bürgerbegehren wurden zuvor von der Verwaltung quasi „kassiert“.
Wir lassen uns nicht unterkriegen. Es geht weiter! Mehr dazu unten im Text.
Wie Sie vielleicht wissen, wir benötigen auch fleißige Hände, die uns persönlich inhaltlich aber gerne auch beim Verteilen der Flyer unserer Bürgerinitiative und beim Sammeln der Unterschriften unterstützen. Wir sind alle berufstätig und schaffen nicht alles alleine. Auf die von Ihnen, die sich bereits gemeldet haben, kommen wir in den nächsten Tagen wegen der Organisation erneut auf Sie zu. Vielen lieben Dank! 🤩
Warum wir von den vielen von Ihnen, die bereits die früheren Bürgerbegehren unterzeichnet haben, leider erneut eine Unterschrift auf dem neuen Bürgerbegehren benötigen. Dazu auch später im Text. 🤷
Aber nun zu einem grundsätzlichen Thema, das uns wegen der erlebten Umstände besonders bewegt:
Wir sind eine Gruppe bislang unpolitischer Bürger*innen, die die Frustration vieler Parteien über das Wahlverhalten und -enthaltung eines nicht unwesentlichen Teils der Bevölkerung nachvollziehen können. Wir sind allerdings der Ansicht, dass es eine offensichtliche und einfach umzusetzende Lösung gibt:
die direkte Beteiligung der Bürger*innen jenseits eines einmaligen Kreuzchens in einer Legislaturperiode.
Bürgerbeteiligung und zeitgemäße Mitbestimmung umfassen für uns frühzeitige und nachvollziehbare Informationen, die nicht als Pflicht, sondern als Selbstverständlichkeit gegenüber den Bürgern bereitgestellt werden sollten („Bringschuld statt Holschuld“). Im Jahr 2023 brauchen wir eine Form der Partizipation, die dem Begriff „kommunaler Demokratie“ gerechter wird als nur ein Kreuzchen zu setzen.
Beispielweise gibt es in Wandsbek keine Räumlichkeiten, in denen sich Bürger*innen kostenfrei treffen können, um Meinungen zu bilden und auszudrücken. Darüber hinaus müssen den Bürgerinitiativen Ausrüstung und finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um diese Partizipation mit Leben zu erfüllen. Als weiteres Beispiel sollte die Initiierung eines amtlichen Bürgerbegehrens deutlich vereinfacht werden und die Bezirksverwaltung sollte sich verpflichten, die Begründung eines Bürgerbegehrens objektiv und unparteiisch rechtlich und organisatorisch zu unterstützen.
Außerdem müssen Auslegestellen für Bürgerbegehren geschaffen werden, und die Bezirksverwaltung sollte die Kosten für die Informationen, Verteilungen und das Sammeln von Unterschriften übernehmen. Neben den Auswirkungen des Klimawandels erleben wir auch einen Wandel zu einer zeitgemäßen Demokratie, den wir Bürger*innen und die politisch Verantwortlichen angemessen und wertschätzend begleiten sollten.
Als Bürgergruppe bzw Bürgerinitiative, die inzwischen selbst leidvolle Erfahrungen im Umgang mit der tatsächlichen, bürgerlichen Partizipation in der Realität machen musste, geht es uns inzwischen nicht „nur“ um den Straßenumbau „Am Neumarkt“, sondern auch um einen wertschätzenden Umgang mit uns Bürger*innen. Als Bürgerinitiative setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, dass Ihre und unsere Stimmen gehört und respektiert werden. Wir möchten gemeinsam mit allen Interessierten Räume schaffen, in denen der Austausch von Meinungen und die Bildung von gemeinsamen Positionen möglich sind. Nur durch eine engagierte Beteiligung aller können wir auch die Demokratie auf kommunaler Ebene stärken und die Zukunft unserer Gemeinschaft aktiv gestalten.
Wir laden Sie herzlich ein, sich unserer Bürgerinitiative anzuschließen und mit uns gemeinsam für eine transparente und aktive Demokratie einzutreten. Das beginnt bereits im Kleinen: direkt vor unserer Haustür und kommunal. Zusammen können wir einen positiven Wandel herbeiführen und die Interessen aller Bürger*innen vertreten.
Wären die Hintergründe für die lokalen Entscheidungen transparent und würde man beispielsweise unser Bürgerbegehren aktiv von der Politik und Verwaltung unterstützen, müssten wir nicht wiederholt Sie als die Unterstützenden unseres Bürgerbegehrens ansprechen, um Ihre Unterschriften auf dem jeweils neu amtlich angezeigten Bürgerbegehren zu erneuern. Das erste Bürgerbegehren „Am Neumarkt retten – Rettet die Bäume und Parkplätze!“ wurde von der Verwaltung für unzulässig erklärt, weil wir für eine Umsetzungsvariante plädierten (Variante 1), die lt. der behördlichen Begründung gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen würde. Darüber waren wir sehr überrascht, weil nicht wir, sondern das selbe Bezirksamt diese Variante 1 als mögliche Alternative hat professionell planen lassen. Also musste kurzfristig ein neues Bürgerbegehren initiieren werden. Dieses zweite Bürgerbegehren mit dem selben Titel wurde nur extrem eingeschränkt für zulässig erklärt. Nämlich nur unter der quasi „diktierten“ Bedingung, wenn wir den Zusatz schriftlich anbringen, dass das Bürgerbegehren nur einen empfehlenden Charakter haben dürfe. Also keinen bindenden Charakter entfalten dürfe. Dies widerspricht natürlich dem Zweck eines Bürgerbegehrens vom Grunde her und mach es zahn- und somit in der demokratischen Mitwirkung sinnlos. Somit mussten wir gestern (5.6.2023) erneut ein neues, nunmehr drittes Bürgerbegehren „Rettet am Neumarkt“ amtlich machen. Wegen der Vorerfahrungen und auch wegen der rechtlichen Durchsetzungskraft haben wir hier auf einen Teilaspekt abstellen müssen, mit dem wir politisch aber auch die anderen unzureichenden Umbauaspekte „Am Neumarkt“ in die richtige Richtung verändern können.
Wir wissen um Ihre Mühen. Leider liegt das Prozedere nicht in unseren Händen.
Bitte erneuern Sie Ihre Unterschriften auf dem neuen Bürgerbegehren „Rettet Am Neumarkt“. Bitte informieren Sie auch Ihre Nachbarn. Nur gemeinsam sind wir stark.
Sie können das Bürgerbegehren auf unserer Website (Link siehe unten) downloaden oder rund um die Uhr an der Eingangstür Kedenburgstraße 50 aus dem öffentlich zugänglichen Prospekthalter entnehmen. Vielen lieben Dank!
Machen Sie mit und gestalten Sie die Zukunft unserer lebenswerten Quartiere!
Ihre Bürgerinitiative Eichtal Quartier (Am Neumarkt)